Gesetze / Wasserhaushaltsgesetz

WHG

§ 39 Gewässerunterhaltung

Stand: 10.06.2019

Bund108 Entscheidungen

Wird zitiert von 108

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 04.06.2014 – OVG 9 B 2.13Zitiert von 5
  2. BVerwG, 18.12.2024 – 6 C 13/22Kostenersatz für die Beseitigung einer Ölverschmutzung einer Bundeswasserstraße durch die FeuerwehrZitiert von 1
  3. OVG Niedersachsen, 04.02.2025 – 7 LC 47/23Zitiert von 1
  4. VG Aachen, 11.12.2019 – 6 K 410/18Zitiert von 2
  5. VGH Baden-Württemberg, 28.01.2019 – 3 S 1891/18
  6. OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2023 – OVG 9 B 5.15Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

  1. VGH Bayern, 09.02.2026 – 8 ZB 25.2283
  2. VGH Baden-Württemberg, 14.08.2025 – 3 S 829/23Zitiert von 2
  3. VG Stuttgart, 06.08.2025 – 6 K 6654/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 39 WHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

108 Entscheidungen zu § 39 WHG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/39#abs-1 (1) Die Unterhaltung eines oberirdischen Gewässers umfasst seine Pflege und Entwicklung als öffentlich-rechtliche Verpflichtung (Unterhaltungslast). Zur Gewässerunterhaltung gehören insbesondere:

1.
die Erhaltung des Gewässerbettes, auch zur Sicherung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses,
2.
die Erhaltung der Ufer, insbesondere durch Erhaltung und Neuanpflanzung einer standortgerechten Ufervegetation, sowie die Freihaltung der Ufer für den Wasserabfluss,
3.
die Erhaltung der Schiffbarkeit von schiffbaren Gewässern mit Ausnahme der besonderen Zufahrten zu Häfen und Schiffsanlegestellen,
4.
die Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit des Gewässers insbesondere als Lebensraum von wild lebenden Tieren und Pflanzen,
5.
die Erhaltung des Gewässers in einem Zustand, der hinsichtlich der Abführung oder Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis den wasserwirtschaftlichen Bedürfnissen entspricht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/39#abs-2 (2) Die Gewässerunterhaltung muss sich an den Bewirtschaftungszielen nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 ausrichten und darf die Erreichung dieser Ziele nicht gefährden. Sie muss den Anforderungen entsprechen, die im Maßnahmenprogramm nach § 82 an die Gewässerunterhaltung gestellt sind. Bei der Unterhaltung ist der Erhaltung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/39#abs-3 (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für die Unterhaltung ausgebauter Gewässer, soweit nicht in einem Planfeststellungsbeschluss oder einer Plangenehmigung nach § 68 etwas anderes bestimmt ist.

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